{"id":13449,"date":"2019-07-16T09:22:17","date_gmt":"2019-07-16T07:22:17","guid":{"rendered":"http:\/\/s780460219.online.de\/allgemeine-geschaftsbedingungen\/"},"modified":"2025-05-07T08:58:26","modified_gmt":"2025-05-07T06:58:26","slug":"allgemeine-geschaftsbedingungen","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/recipe.de\/de\/allgemeine-geschaftsbedingungen\/","title":{"rendered":"Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen"},"content":{"rendered":"\t\t
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Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen<\/h1>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
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Unsere Angebote, Verk\u00e4ufe und Lieferungen erfolgen ausschlie\u00dflich aufgrund der nachstehend aufgef\u00fchrten Gesch\u00e4ftsbedingungen. Diese Bedingungen gelten - vorbehaltlich einer zuk\u00fcnftigen \u00c4nderung - f\u00fcr alle Gesch\u00e4fte mit dem Kunden.<\/h2>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t
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1. Allgemein<\/h3>

Unsere Angebote, Verk\u00e4ufe und Lieferungen erfolgen ausschlie\u00dflich aufgrund der nachstehend aufgef\u00fchrten Gesch\u00e4ftsbedingungen.<\/p>

Diese Bedingungen gelten \u2013 vorbehaltlich einer zuk\u00fcnftigen \u00c4nderung \u2013 f\u00fcr alle Gesch\u00e4fte mit dem Kunden. Vereinbarungen, die von diesen Bedingungen abweichen, m\u00fcssen gesondert schriftlich getroffen werden.<\/p>

Andere Bestimmungen, insbesondere Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen des Kunden, gelten nicht, unabh\u00e4ngig davon, ob sie von RECIPE ausdr\u00fccklich zur\u00fcckgewiesen wurden, oder nicht.<\/p>

Die Bedingungen gelten nur gegen\u00fcber Unternehmern i.S. von \u00a7 310 Abs. 1 BGB<\/p>

2. Preise<\/h3>

Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt der Auftragserteilung g\u00fcltigen Listenpreise. Die Mehrwertsteuer ist nicht in unseren Preisen eingeschlossen; sie wird in gesetzlicher H\u00f6he am Tag der Rechnungsstellung gesondert ausgewiesen.<\/p>

Versicherungs-, Transport und Verpackungskosten, Zollgeb\u00fchren sowie etwaige Kosten der Installation von Ger\u00e4ten und Software gehen zu Lasten des Empf\u00e4ngers und werden in der Rechnung gesondert ausgewiesen.<\/p>

Wir liefern ab einem Auftragswert von Euro 150,– innerhalb Deutschlands frachtfrei. Mehrkosten, die durch besondere Versandanzeige des Kunden entstehen, gehen zu seinen Lasten.<\/p>

Bei einem Auftragswert unter Euro 300,– erlauben wir uns eine Bearbeitungsgeb\u00fchr von Euro 26,- zu berechnen. F\u00fcr den Versand auf Trockeneis berechnen wir eine Trockeneispauschale in H\u00f6he von Euro 26,-.<\/p>

3. Lieferbedingungen<\/h3>

Die von RECIPE angegebenen Liefertermine sind unverbindlich, soweit sie nicht schriftlich als verbindlich bezeichnet werden.<\/p>

H\u00f6here Gewalt, Betriebsst\u00f6rungen, Streiks oder andere von uns nicht zu vertretende Hindernisse befreien uns f\u00fcr die Dauer der St\u00f6rung und deren Auswirkungen von der Verpflichtung zur Lieferung.<\/p>

Sollten wir einen genannten Liefertermin nicht einhalten, so ist der K\u00e4ufer erst nach Setzung einer angemessenen Nachfrist und nach erfolglosem Verstreichen der Frist berechtigt, vom Vertrag zur\u00fcckzutreten.<\/p>

Lieferungen erfolgen frei Spediteur RECIPE M\u00fcnchen.<\/p>

Die Gefahr geht mit \u00dcbergabe der Ware an den Spediteur oder eine sonstige Transportperson auf den K\u00e4ufer \u00fcber. Falls keine direkte Weisung des Kunden vorliegt, w\u00e4hlt RECIPE einen geeigneten Spediteur oder Transportperson aus.<\/p>

Die Gefahr geht auch insoweit auf den Kunden \u00fcber, als Waren auf Wunsch des Kunden bei RECIPE nach dem Liefertermin gelagert werden.<\/p>

4. Zahlungsbedingungen<\/h3>

Soweit nicht anders vereinbart, sind unsere Rechnungen innerhalb von 20 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung f\u00e4llig. Es gelten die gesetzlichen Regelungen betreffend der Folgen des Zahlungsverzuges.<\/p>

Eine Aufrechnung ist nur zul\u00e4ssig, wenn die Gegenanspr\u00fcche rechtskr\u00e4ftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Au\u00dferdem ist der Kunde zur Aus\u00fcbung eines Zur\u00fcckbehaltungsrechtes nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverh\u00e4ltnis beruht.<\/p>

5. Eigentumsvorbehalt<\/h3>

Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollst\u00e4ndigen Begleichung unserer Forderungen, auch solcher aus fr\u00fcheren Lieferungen, unser Eigentum.<\/p>

Der Kunde darf die Kaufsache im ordnungsgem\u00e4\u00dfen Gesch\u00e4ftsverkehr ver\u00e4u\u00dfern. Er tritt uns jedoch bereits im Zeitpunkt unseres Verkaufes an ihn alle Forderungen sicherheitshalber ab, die ihm aus der Weiterver\u00e4u\u00dferung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen. Zur Einziehung dieser Forderungen bleibt der Kunde erm\u00e4chtigt, solange er sich uns gegen\u00fcber nicht in Zahlungsverzug befindet. Eingehende Betr\u00e4ge hat der Kunde umgehend an uns abzuf\u00fchren.<\/p>

Die Verarbeitung oder Umbildung der Ware durch den Kunden wird stets f\u00fcr RECIPE vorgenommen. Wird die Ware mit anderen, nicht RECIPE geh\u00f6renden Gegenst\u00e4nden verarbeitet oder umgebildet, so erwirbt RECIPE das Miteigentum an der neuen Sache im Verh\u00e4ltnis des Wertes der Ware (inkl. MWSt) zu den anderen verarbeiteten oder umgebildeten Gegenst\u00e4nden zum Zeitpunkt der Verarbeitung oder Umbildung. F\u00fcr die hierdurch entstandene neue Sache gilt im \u00dcbrigen das Gleiche wie f\u00fcr die unter Vorbehalt gelieferte Ware.<\/p>

Wird die Vorbehaltsware mit anderen, nicht RECIPE geh\u00f6renden Gegenst\u00e4nden untrennbar vermischt oder verbunden, so erwirbt RECIPE das Miteigentum an der neuen Sache im Verh\u00e4ltnis des Wertes der Ware (inkl. MWSt) zu den anderen vermischten Gegenst\u00e4nden zum Zeitpunkt der Vermischung oder Verbindung. Erfolgt die Vermischung oder Verbindung in der Weise, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, \u00fcbertr\u00e4gt der Kunde RECIPE anteilsm\u00e4\u00dfig Miteigentum. Der Kunde verwahrt das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum f\u00fcr RECIPE.<\/p>

Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden nach unserer Auswahl insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20% \u00fcbersteigt.<\/p>

6. M\u00e4ngel, Gew\u00e4hrleistung<\/h3>

Beanstandungen von offensichtlichen M\u00e4ngeln, die sich auf die Menge oder Beschaffenheit der Lieferung beziehen, sind unverz\u00fcglich nach Erhalt der Ware, bzw. bei versteckten M\u00e4ngeln unverz\u00fcglich nach ihrer Entdeckung unter Angabe von Auftragsdatum, Lieferschein- oder Rechnungsnummer sowie der entsprechenden Chargen-\/Seriennummer bekanntzugeben.<\/p>

F\u00fcr die Gew\u00e4hrleistungshaftung gilt die gesetzliche Regelung mit folgender Ma\u00dfgabe:<\/p>

  • Bei Teillieferungen berechtigen M\u00e4ngel der Teillieferung den K\u00e4ufer nur, Gew\u00e4hrleistungsanspr\u00fcche hinsichtlich der Teillieferung und nicht hinsichtlich der Gesamtlieferung geltend zu machen.<\/li>
  • Soweit ein Mangel vorliegt, kann RECIPE diesen nach eigener Wahl durch Nachbesserung oder durch Ersatzlieferung Soweit dem Kunden im Rahmen der M\u00e4ngelgew\u00e4hrleistung ein Anspruch auf Ersatz des Schadens statt der Leistung erwachsen sollte, ist unsere Haftung auf den vorhersehbaren typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.<\/li>
  • F\u00fcr unwesentliche Abweichungen von der vereinbarten Beschaffenheit, die den Gebrauch nicht besonders hindern, bestehen keine Gew\u00e4hrleistungsanspr\u00fcche; Gleiches gilt bei nat\u00fcrlicher Abnutzung oder Verschlei\u00df der Ware oder bei chemischen, elektrochemischen oder elektrischen Einfl\u00fcssen. Gew\u00e4hrleistungsanspr\u00fcche sind auch bei Ver\u00e4nderungen oder Reparaturen der Ware ausgeschlossen, soweit nicht von uns gelieferte oder von uns empfohlene Ersatzteile oder Verbrauchsteile verwendet worden sind. Ausgenommen von der Gew\u00e4hrleistung sind ferner Glas- und Verschlei\u00dfteile sowie Sicherungen.<\/li><\/ul>

    Nachbesserung und Ersatzlieferungen erfolgen ohne Anerkennung einer Rechtspflicht und unterbrechen die Verj\u00e4hrung der M\u00e4ngelanspr\u00fcche f\u00fcr die Ware nicht.<\/p>

    7. Schadenersatz, Haftung<\/h3>

    Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern Schadensersatzanspr\u00fcche erhoben werden, die auf Vorsatz oder grober Fahrl\u00e4ssigkeit unserer Vertreter oder Erf\u00fcllungsgehilfen, beruhen. Soweit uns keine vors\u00e4tzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersebaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.<\/p>

    Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen; auch in diesem Fall ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eingetretenen Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erf\u00fcllung die ordnungsgem\u00e4\u00dfe Durchf\u00fchrung des Vertrages \u00fcberhaupt erst erm\u00f6glicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelm\u00e4\u00dfig vertrauen darf.<\/p>

    Eine weitergehende Haftung als vorstehend geregelt ist \u2013 ohne R\u00fccksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruches (z. B. Schadensersatzanspr\u00fcche wegen Verschulden bei Vertragsschluss, wegen deliktischen Anspr\u00fcchen auf Ersatz von Sachsch\u00e4den) ausgeschlossen. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des K\u00f6rpers oder der Gesundheit bleibt unber\u00fchrt; dies gilt auch f\u00fcr die zwingende Haftung nach dem Produkthaftunsgesetz.<\/p>

    8. R\u00fccksendung<\/h3>

    R\u00fcckgaben von vertragsgem\u00e4\u00df gelieferten Waren bed\u00fcrfen unserer vorherigen Zustimmung. S\u00e4mtliche Diagnostika, insbesondere gek\u00fchlt zu lagernde Ware oder gefroren zu lagernde Produkte sind von der R\u00fcckgabe ausgeschlossen. Im Falle einer R\u00fccknahme berechnen wir 10% des Warenwertes, mindestens jedoch eine anteilige Bearbeitungskostenpauschale<\/p>

    9. Weiterverkauf<\/h3>

    Der K\u00e4ufer verpflichtet sich, gegen den Inhalt der Ausfuhrgenehmigung oder sonstiger einschl\u00e4giger Bestimmungen nicht zu versto\u00dfen. Der K\u00e4ufer erkl\u00e4rt, dass ihm die entsprechenden Ausfuhr- und Zollbestimmungen bekannt sind. Bei einem Weiterverkauf der von uns gelieferten Ware ins Ausland sind die jeweiligen einschl\u00e4gigen Exportvorschriften einzuhalten. Insofern bedarf ein Weiterverkauf der von uns gelieferten Waren ins Ausland unserer ausdr\u00fccklichen Zustimmung und darf nur in der unver\u00e4nderten Originalverpackung erfolgen. Der K\u00e4ufer ist insofern verpflichtet, uns sp\u00e4testens mit der Bestellung anzuzeigen, ob und inwieweit ein Weiterverkauf des Kaufgegenstandes in Ausland beabsichtigt ist. Entschlie\u00dft sich der K\u00e4ufer zu einem sp\u00e4teren Zeitpunkt zu einer Weiterver\u00e4u\u00dferung ins Ausland, so hat er vor dem Weiterverkauf unsere Zustimmung einzuholen.<\/p>

    10. Gerichtsstand, anwendbares Recht, Teilnichtigkeit<\/h3>

    Gerichtsstand f\u00fcr alle Streitigkeiten ist M\u00fcnchen, sofern der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des \u00f6ffentlichen Rechts ist. RECIPE ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Sitz zu verklagen.<\/p>

    Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.<\/p>

    Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen ganz oder teilweise nichtig sein oder werden, so bleibt die G\u00fcltigkeit der \u00fcbrigen Bestimmungen hiervon unber\u00fchrt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt dann eine Regelung, die der Unwirksamen wirtschaftlich am n\u00e4chsten kommt.<\/p>

    11. Datenschutz<\/h3>

    RECIPE ist gem\u00e4\u00df Art. 6 Abs. 1 b DSGVO berechtigt zur Verarbeitung, d. h. zum Erheben, Erfassen, Organisieren, Ordnen, Speichern, Anpassen, Ver\u00e4ndern, Auslesen, Abfragen, Verwenden, Offenlegen durch \u00dcbermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, Abgleich oder zur Verkn\u00fcpfung, Einschr\u00e4nkung, L\u00f6schung oder Vernichtung solcher personenbezogener Daten des Aufraggebers i.S. des Art. 4 Ziffer 1 DSGVO, die f\u00fcr die Erf\u00fcllung eines Vertrags mit dem Auftraggeber, oder zur Durchf\u00fchrung vorvertraglicher Ma\u00dfnahmen erforderlicher sind, die auf Anfrage des Auftraggebers erfolgen. Der Auftraggeber, der von dieser Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten hiermit Kenntnis nimmt, hat ein Recht auf Auskunft \u00fcber die bei RECIPE \u00fcber ihn gespeicherten Daten, Art. 15 DSGVO, sowie auf Widerspruch gegen eine Direktwerbung mit diesen Daten, Art. 21 Abs. 2 DSGVO.<\/p>

    \u00a0<\/p>

    RECIPE Chemicals + Instruments GmbH<\/p>

    HRB M\u00fcnchen 69361.\u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer: Dr. Gernot Wolfram\u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 \u00a0 1 April, 2024<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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